Kommentare

• Wolfgang Goede (Fahrplan Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg)

  Beteiligung und Partizipation sind das umfassende Thema dieser Dekade. Dabei sein in der Diskussion sollte auch das Community Development. Es hatte Deutschland-Premiere im September 2011 …

• Stefan Wehmeier (Europa - am Scheideweg)

  “Der Sparer erzeugt mehr Ware, als er selbst kauft, und der Überschuss wird von den Unternehmern mit dem Geld der Sparkassen gekauft und zu neuen …

Seehofers "Sondersendung"

“Wir sind in der Minderheit” – “Gewählt und davongelaufen” – Wenn der “Eisbecher schmilzt” und Seehofer “abtropft”

Erleben Sie den bayerischen MP als lächelnden Wutbürger über das NRW-Wahldebakel der Union und die liegen gebliebenen Aufgaben der Koalition.

www.spiegel.de

Novum: Gesellschaft braucht weniger Straßen

Verkehrsplanung reagiert auf Stagnieren der Mobilität
http://www.pressetext.com/news/20120509025

Kalte Enteignung

Die Enteignung des Deutschen Volkes hat begonnen

Am Mittwoch berichtete die Nachrichtenagentur Dow Jones, dass die Deutsche Bundesbank mit einer höheren Inflationsrate rechne. Dabei soll sogar der europäische Durchschnitt deutlich übertroffen werden.

“Der Euro war eine unglaublich dumme Idee. Eine massive Fehlkonstruktion. Eine Idee von Politikern, die von Wirtschaft rein gar nichts verstehen. Und die nun, da die Fehlkonstruktion des Euros offensichtlich wird, trotzdem und unbedingt an ihrer “tollen” Idee festhalten wollen. Die europäischen Völker werden für die dummen Ideen dieser Politiker zahlen müssen.”
www.german.china.org

41,7 % Nichtwähler in NRW

Die bei weitem stärkste “Partei” bei den Landtagswahlen in NRW. Es wird “einsam” um die Politik und für die Kanzlerin gilt zunehmend: Allein zu Hause. Der Bürger wendet sich ab.
mkv

Dazu:
Volksparteien=Schwundparteien
www.spiegel.de

Bund lässt Kommunen mit der Konversion allein

PRESSEDIENST
» PRESSEMITTEILUNG NR. 0415/12
Datum: 09.05.2012

Anlässlich der Ablehnung des Antrags ,,Konversion – Zwischen Verwertungsdruck und nachhaltigen Konzepten” durch die Regierungskoalition erklärt Daniela Wagner, Sprecherin für Bau- und Wohnungspolitik:

Die Regierungskoalition will den Kommunen die Freiheit lassen, für ihre Konversionsflächen angepasste und nachhaltige Strategien zu entwickeln. Gut so, aber dann muss die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) die Freiheit bekommen, mit den Kommunen Konditionen auszuhandeln, die vor Ort akzeptiert werden und eine nachhaltige Entwicklung der Liegenschaften zulassen. Denn bei überzogenen Preisforderungen bleiben die Grundstücke jahrelang liegen.

Mietpreise werden aber mit der Forderung von überhöhten Grundstückspreisen weiter steigen. Eine soziale und nachhaltige Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik ist so nicht möglich. Daher fordern wir die Änderung des § 1 des BImA-Gesetzes. Dieses sollte durch eine Öffnungsklausel ergänzt werden, die eine Berücksichtigung strukturpolitischer, darunter auch städtebaulicher und wohnungspolitischer Ziele des Bundes, der Länder und der Kommunen ausdrücklich zulässt.

Die Fraktionspressestelle auf Twitter: http://twitter.com/#gruensprecher

Pressestelle
11011 Berlin

T: 030 / 227 – 5 72 12
F: 030 / 227 – 5 69 62
http://www.gruene-bundestag.de
eMail: presse@gruene-bundestag.de

Vom zynischen Umgang mit den Grundgedanken der Demokratie

Albrecht Müller
NDS

Anm.: mkv
Wer kann die “maßgeblichen Politiker der neoliberalen Ideologie” in D. benennen?

Erster Schritt für ein Europa der Bürger

Ein sozialdemokratisches Zeitalter beginnt damit, die Banken in ihre Schranken zu weisen. Und damit, dass sich die Länder des Druckes der “Märkte” entledigen. Und vor allem damit, dass sich das Primat der Politik wieder durchsetzt.
mkv

Dazu:
Spiegel-Artikel v. Augstein

Dazu:
“Hollands Wahlsieg kann natürlich nur deshalb eine Wende markieren, weil die neoliberalen Krisenlösungskonzepte sich als Krisenverschärfungskonzepte erwiesen haben; weil heute eigentlich nicht einmal mehr die Befürworter dieser Politik erklären können, wie denn genau durch vereinheitlichtes Sparen der Karren aus den Dreck gezogen werden könnte.”
Rober Misik
Was Europas Sozialdemokraten von Francois Hollande lernen können
www.derstandard.at/